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USA: Schuldenobergrenze erreicht
Blick auf die Finanzmärkte
27.01.2023
Prof. Dr. Jan Viebig CIO ODDO BHF SE
Am vergangenen Donnerstag (19. Januar 2023) erreichte die Verschuldung des Bundes in den USA bei einem Stand von etwa 31,4 Bio. US-Dollar ihr gesetzliches Limit. Seit Jahrzehnten gibt der amerikanische Staat mehr aus, als er einnimmt, und vergrößert damit den Schuldenberg. Eine haushaltspolitische Spezialität der USA ist die gesetzliche Festlegung einer absoluten Obergrenze für die staatliche Verschuldung, die unabhängig von Ausgabenermächtigungen im Rahmen der Haushaltsgesetze ist. Seit 1960 wurde diese Grenze 78-mal erreicht. Die Staatsverschuldung ist seit 1980 relativ zum Bruttoinlandsprodukt von 31% auf 120% (3. Quartal 2022) angestiegen. Die heftigsten Konflikte um die Schuldenobergrenze gab es 1995/1996 und 2011. 1995/1996 führte dies zweimal zu einem „Shutdown“ der US-Bundesregierung. 2011 schlugen die Streitigkeiten derart hohe Wellen, dass die Ratingagentur Standard & Poor's die Kreditwürdigkeit der US-Regierung erstmals auf AA+ herabstufte.
Was ist dieses Mal zu erwarten?
Wenn die Regierung das Schuldenlimit erreicht, kann Finanzministerin Yellen die Zahlungsunfähigkeit um einige Monate hinauszögern. Dafür stehen einige sogenannte außerordentliche Maßnahmen zur Verfügung. Sie könnte befristet regelmäßige Beiträge zu den Pensionsfonds für Bundesbedienstete einbehalten, Kassenbeständen bei der US-Notenbank abbauen oder neue Investitionen aussetzen. Bei früheren Konflikten mussten zunächst externe Dienstleister und Bundesbedienstete beurlaubt werden. Im aktuellen Fall droht nach Berechnungen von Haushaltsexperten ein „Government Shutdown“ ab Juni 2023.
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