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Blick auf die Finanzmärkte

Prof. Dr. Jan Viebig CIO ODDO BHF SE

In der Diskussion um den Wirtschaftsstandort Deutschland sollte über einen Punkt Klarheit herrschen: Es mag viele gute Gründe für eine Energiewende geben, doch sie wird unweigerlich die Energiepreise in die Höhe treiben. Das verändert jetzt schon den Industriestandort. Viele Branchen werden es sich nicht mehr leisten können, ihre Produktion in Deutschland aufrechtzuerhalten. Manchem Politiker mag die Perspektive gefallen, wenn vermeintliche Verursacher von Luftverschmutzung und Kohlendioxid das Land verlassen.

Doch auch der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat erkannt, dass sich Deutschland eine Abwanderung von Unternehmen, die für Wohlstand und Steuereinnahmen sorgen, nicht leisten kann. Die Industrie sei nicht nur wirtschaftlich bedeutend, sagte Habeck am Dienstag bei der Vorstellung seiner Industriestrategie. Sie trage entscheidend zum sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei und auch zu ihrer demokratischen Stabilität. Auch hat er sich Steuererleichterungen und Subventionen für Investitionen von Privatunternehmen sowie allgemein eine Verbesserung der Angebotsbedingungen vorgenommen. Zentraler Punkt der neuen Strategie ist das Ziel, energieintensive Branchen wie die Chemie, die Zementherstellung und die Glasproduktion im Land zu halten. Eine endgültige Bewertung der Strategie wird noch von der konkreten Ausgestaltung dieser Eckpunkte abhängen.

Auch wenn diese Strategie grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung ist, so stellt sich doch die Frage, ob die Industrie mit einer weiteren Wende in der Energiepolitik noch im Land gehalten werden kann. Lässt sich ein Geist, wenn er einmal der Flasche entwichen ist, wieder in sein Gefäß zurückzwängen? Das Wall Street Journal hat Zweifel daran und hält die deutsche Energiepolitik seit Jahren schon für grundlegend verfehlt. Deutschland betreibe die „dümmste Energiepolitik der Welt“, meinte einmal die Zeitung.1 Mit dem Artikel 194 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union haben sich Mitgliedstaaten darauf geeinigt, die Energiepolitik in Europa „im Geiste der Solidarität“ zu verwirklichen. Tatsächlich aber hat sich Deutschland einseitig ohne hinreichende Absprache mit den anderen Ländern in Europa dazu entschlossen, sich gleichzeitig aus der Nuklearenergie und aus der Kohle zu verabschieden. Auch hier gilt: Mehr Europa würde unserer Wirtschaft und dem einheitlichen Binnenmarkt nützen.

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